Stadtverordnete beraten über Bebauungsplan, St. Martin-Statue und vieles mehr.
Bad Orb (BO/mw). Beginn der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist am Mittwoch, 21. Juni, um 19:30 Uhr im Gartensaal der Konzerthalle.
Die Tagesordnung (Öffentlicher Tei):
- Begrüßung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Mitteilungen des Bürgermeisters
- Beantwortung schriftlicher Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gem. § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung
- Stand des Haushaltsvollzug zum 31.03.2023
- Antrag auf Erteilung der Zustimmung zur Veräußerung eines Erbbaurechts sowie zur Nichtausübung des Vorkaufsrechts an einem Erbbaurecht.
- Aufstellung des Bebauungsplans „Freiflächenphotovoltaikanlage II“ im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Orb
Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung - Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Freiflächenphotovoltaikanlage II“ der Stadt Bad Orb
Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung – Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans - Statue St. Martin: Abstimmung der Anforderungen für einen Künstlerwettbewerb
- Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2021, Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb
- Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb, Bestellung Prüfer Wirtschaftsjahr 2022
- Besonderes Vorkaufsrecht
- Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Die Sitzung wird per Livestream ins Internet übertragen. Der Link hierzu kann direkt auf der Homepage der Stadt Bad Orb angeklickt werden. Geleitet wird die Sitzung vom Stadtverordnetenvorsteher Michael Heim.
