Landtagsabgeordneter Appel: „Unsere Einsatzkräfte sind Helden des Alltags“
Main-Kinzig / Wetterau (CDU/jh). „Ob bei meinen traditionellen Dankesbesuchen zum Jahreswechsel in der Polizeistation Büdingen, bei meiner zwölfstündigen Nachtschicht im Rahmen meiner Praktikumsreihe beim Rettungsdienst bzw. Notarzt und vor allem in den vielen Gesprächen bei unseren Freiwilligen Feuerwehren zu Fahrzeugübergaben, Vereinsfesten und Einsatzübungen: Bei all diesen teils sehr persönlichen Gesprächen wurde auch immer wieder thematisiert, dass der Respekt gegenüber Einsatzkräften in der Gesellschaft abgenommen und Aggressivität, sowie Anfeindungen leider zugenommen haben. Genau deshalb unterstütze ich ausdrücklich unser neues Respektpaket für Rettungskräfte und Einsatzkräfte seitens des Landes und bin stolz, dass wir mit diesem neuen Maßnahmenkatalog die wichtige Arbeit der Rettungskräfte würdigen und unterstützen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Patrick Appel.
Vielerorts wird diskutiert: Die Zahl der Anfeindungen und auch der körperlichen Angriffe gegenüber Einsatzkräften nimmt zu und das gesamtgesellschaftliche Klima ist insgesamt rauer geworden – damit wachsen auch Aggressivität und Intoleranz. Um dieser Fehlentwicklung entgegenzuwirken, hat das Land Hessen ein „Respektpaket“ geschnürt und setzt sich damit für mehr Respekt und Wertschätzung gegenüber Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten ein. Darunter: Maßnahmen zur Anerkennung der herausragenden Leistungen, für eine noch bessere Ausstattung der Einsatzkräfte sowie für mehr Sichtbarkeit und Wertschätzung.
„Wir haben in Hessen als einziges Bundesland eine Angriffsentschädigung für Beamtinnen, Beamte und bestimmte Ehrenamtsgruppen eingeführt. Die Entschädigung beträgt pauschal 2.000 Euro und wird auf weitere Fälle ausgeweitet, in denen bislang keine Entschädigung möglich war. Gleichzeitig erweitern wir die sicherheitsrelevante Ausstattung unserer Polizei. Seit diesem Sommer ist in jedem Polizeidirektionsbereich mindestens eine Streife mit Tasern ausgestattet. Die Anzahl der Taser soll weiter erhöht werden.„
„Die Anzahl der Taser soll weiter erhöht werden.“
„Auch die persönliche Schutzausstattung wird kontinuierlich modernisiert; dieses Jahr werden Schutzwesten mit Stichschutz erneuert. Zusätzlich schaffen wir eine Rechtsgrundlage für den Einsatz von Bodycams bei kommunalen Ordnungskräften. Wir verbessern zudem den strafrechtlichen Schutz von Einsatzkräften. Hessen hat eine Bundesratsinitiative gestartet, um das Mindeststrafmaß bei tätlichen Angriffen auf Einsatzkräfte von drei auf sechs Monate zu erhöhen. Bei gezielten Angriffen aus einem Hinterhalt soll eine Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr gelten“, teilt der Landtagsabgeordnete Appel mit.
Das Respektpaket beinhaltet zudem auch Maßnahmen für mehr finanzielle Wertschätzung: Ab dem 1. Januar 2025 wird die Polizeidienstzulage um rund 22 Prozent auf 160,- Euro erhöht. Auch andere Zulagen, wie die Feuerwehrzulage und die sogenannte Gitterzulage, werden angehoben. Durch die im Juni 2024 beschlossene Besoldungsanpassung erhalten Polizistinnen und Polizisten eine steuerfreie Inflationsausgleichszahlung von 3.000 Euro. Zum 1. Februar 2025 wird die Besoldung um 4,8 Prozent und zum 1. August 2025 um 5,5 Prozent erhöht.
„Unsere Einsatzkräfte sind Helden des Alltags“
„Unsere Einsatzkräfte sind Helden des Alltags. Sie verdienen Anerkennung, Respekt und Wertschätzung. Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste verurteile ich aufs Schärfste. Wir wollen damit Dankbarkeit und Wertschätzung für unsere Einsatzkräfte ausdrücken und die Bedeutung des Einsatzes unserer Blaulichtfamilie sichtbarer machen. Zur Stärkung der Sichtbarkeit und Wertschätzung der Einsatzkräfte etablieren wir wieder eine Anerkennungs- und Lobkultur und wollen mit einer gezielten Respektkampagne online und analog auf die wichtige Arbeit unserer Einsatzkräfte und deren Leistung aufmerksam machen und diese entsprechend würdigen“, so Appel abschließend.
Zum Bild: Landtagsabgeordneter_Appel_Startschuss_für_Respektpake
