Stadtverordnete tagen öffentlich

Stadtverordnete tagen öffentlich

Bad Orb (BO/ms). Es findet eine öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb am Mittwoch, 21. September, um 19:30 Uhr, im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3, 63619 Bad Orb statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1Begrüßung
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
4Mitteilungen des Bürgermeisters
5Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2022; Berichterstattung gemäß §28 GemHVO2.20/0994/2022
6Löschungsbewilligung Vorkaufsrecht5.10/1003/2022
7“Gestaltungssatzung für Werbeanlagen“5.10/580/2021–1
8Nachtragsvereinbarung zum bestehenden Gaskonzessionsvertrag2.10/1007/2022
9Kündigungsverzicht Erbbaurechtsvertrag2.10/0961/2022
10Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin1.10/1016/2022
11Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung

Die Sitzung wird auch per Livestream ins Internet übertragen, der Link dazu kann über die Homepage der Stadt Bad Orb direkt angeklickt werden.

Stadtverordnetenvorsteher Michael Heim leitet die Zusammenkunft

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