Stavo am 20. Juli mit besonderer Tagesordnung

Stavo am 20. Juli mit besonderer Tagesordnung

Bad Orb (BO/mw). Es findet eine öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb am Mittwoch, 20. Juli, um 19.30 Uhr, im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3, statt.

Stadt soll Förderverein Stab Division Schnelle Kräfte unterstützen

Tagesordnung / Öffentlicher Teil:

1Begrüßung
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
4Mitteilungen des Bürgermeisters
5Beantwortung schriftlicher Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gem. § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung
6Schlussbericht des Hessischen Rechnungshofs über die 232. Vergleichende Prüfung „Kommunalwald“
7Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Bereich der Ordnungspolizei, hier: Antrag der FWG-/CDU-Fraktionen
8Mitgliedschaft der Stadt Bad Orb im Förderverein Stab Division Schnelle Kräfte e.V. hier: Antrag der FWG-/CDU-Fraktionen
9Verbandsversammlung ekom21 – KGRZ Hessen
10Aufstellung des Jahresabschlussergebnisses 2021
11Besonderes Vorkaufsrecht
12Bauleitplanung der Stadt Bad Orb hier: Aufstellungsbeschluss für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Freiflächenphotovoltaikanlage II“ mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes
13On-Demand-Verkehr
14Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2020 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb
15Bestellung Prüfer für das Wirtschaftsjahr 2021
16Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 / hier: Genehmigung durch Kommunalaufsicht
17Aufhebung der Ausschreibung des Baugebietes „Leimenkaute/Tiefental“; Aufstellung von Richtlinien über die Ausweisung von Baugeländehier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
18Entwicklung des Gewerbegebiets „Eiserne Hand“ – Ansiedlung des Busdepots der Regionalverkehr Main-Kinzig GmbH/Kreiswerke Main-Kinzig GmbH
19Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung

Stadtverordnetenvorsteher Michael Heim leitet die Zusammenkunft.

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