Bad Orb (BO/mw). Es findet eine öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb am Mittwoch, 20. Juli, um 19.30 Uhr, im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3, statt.
Stadt soll Förderverein Stab Division Schnelle Kräfte unterstützen
Tagesordnung / Öffentlicher Teil:
1 | Begrüßung | |
2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | |
3 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | |
4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |
5 | Beantwortung schriftlicher Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gem. § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung | |
6 | Schlussbericht des Hessischen Rechnungshofs über die 232. Vergleichende Prüfung „Kommunalwald“ | |
7 | Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Bereich der Ordnungspolizei, hier: Antrag der FWG-/CDU-Fraktionen | |
8 | Mitgliedschaft der Stadt Bad Orb im Förderverein Stab Division Schnelle Kräfte e.V. hier: Antrag der FWG-/CDU-Fraktionen | |
9 | Verbandsversammlung ekom21 – KGRZ Hessen | |
10 | Aufstellung des Jahresabschlussergebnisses 2021 | |
11 | Besonderes Vorkaufsrecht | |
12 | Bauleitplanung der Stadt Bad Orb hier: Aufstellungsbeschluss für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Freiflächenphotovoltaikanlage II“ mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes | |
13 | On-Demand-Verkehr | |
14 | Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2020 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb | |
15 | Bestellung Prüfer für das Wirtschaftsjahr 2021 | |
16 | Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 / hier: Genehmigung durch Kommunalaufsicht | |
17 | Aufhebung der Ausschreibung des Baugebietes „Leimenkaute/Tiefental“; Aufstellung von Richtlinien über die Ausweisung von Baugeländehier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
18 | Entwicklung des Gewerbegebiets „Eiserne Hand“ – Ansiedlung des Busdepots der Regionalverkehr Main-Kinzig GmbH/Kreiswerke Main-Kinzig GmbH | |
19 | Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung |
Stadtverordnetenvorsteher Michael Heim leitet die Zusammenkunft.