Kertel und Palige: „Städtischer Haushalt muss schnell beschlossen werden“

Kertel und Palige: „Städtischer Haushalt muss schnell beschlossen werden“

Bad Orb (CDU/mk). Die CDU-Fraktion in der Bad Orber Stadtverordnetenversammlung bedauert die Entscheidung, die für den 15. April angesetzte Haupt- und Finanzausschusssitzung abzusagen und um drei Wochen zu verschieben. Wie der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Kertel und der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Alfred Palige mitteilen, kann Bad Orb damit weiterhin nur äußerst eingeschränkt handeln. Erst mit der Beschlussfassung könnten wichtige und notwendige Ausgaben getätigt werden.

Ausschussvorsitzender Ralf Dienerhatte die Sitzung wohl abgesagt, da es im Zuge der Einladung zu Formfehlern gekommen sei und es Bedenken anderer Fraktionen zur Durchführung der Sitzung im Rahmen einer Zusammenkunft gegeben hätte. Die Absage war aus formalen Gründen korrekt. Auch die weitergehenden Bedenken kann die CDU-Fraktion nachvollziehen und hatte daher im Vorfeld vorgeschlagen, die Sitzung im Rahmen einer Video-/Telefonkonferenz durchzuführen.

„Der Haushaltsplan liegt der Stadtverordnetenversammlung bereits seit November vor. Aufgrund der Corona-Pandemie muss die Stadt Bad Orb mit großen Einnahmeausfällen im Bereich der Steuern und Gebühren rechnen. Aus diesem Grund braucht die Stadt Bad Orb schnell einen tragfähigen Haushalt und Konzepte, wie der Krise begegnet werden kann.

Wir müssen die Bad Orber Unternehmen und die Vereine zielgerichtet in der Krise unterstützen. Dies geht nur mit einem beschlossenen Haushalt und mit tragfähigen Konzepten. Für ein weiteres Abwarten und Vertagen ist keine Zeit. Aus diesem Grund haben wir vorgeschlagen, dass der Magistrat und die anderen Fraktionen alle zusätzlichen finanzwirksamen Anträge und Änderungsvorschläge auf den Herbst verschieben und dann in Ruhe beraten und gegebenenfalls im Rahmen eines Nachtragshaushaltes aufgenommen werden, um das Haushaltsverfahren jetzt zu beschleunigen. Damit könnte die Stadtverwaltung in die Lage versetzt werden, wichtige Maßnahmen schnell umzusetzen“, so Kertel und Palige.

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