Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb am Mittwoch, 13. Dezember, um 19:30 Uhr im Gartensaal.
Bad Orb (BO/mw). Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb beginnt am Mittwoch, 13. Dezember, um 19:30 Uhr, im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3. Die Tagesordnung (siehe unten) ist umfangreich, verspricht viele Diskussionen und eine nach „oben hin“ offene Sitzungsdauer.
Die Tagesordnung, öffentlicher Teil:
| 1 | Begrüßung | |
| 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | |
| 3 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | |
| 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |
| 5 | „Zukunft Innenstadt“ hier: Konzept zur Vernetzung und Aufwertung der Grün- und Freiflächen im Bereich „Am Stadtgraben“ | |
| 6 | Statue St. Martin: Abstimmung der Anforderungen für einen Künstlerwettbewerb | |
| 7 | Teilnahme an der an der Kampagne „Fairtrade-Town“ hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
| 8 | Gewerbe- und Industriegebiet „Eiserne Hand“ hier: Vorstellung des Ankerinvestors und seiner Planungsabsichten sowie Entwürfe des öffentlich-rechtlichen Erschließungsvertrages sowie des schuldrechtlichen Erschließungsvertrages | |
| 9 | Bauleitplanung der Stadt Bad Orb – Bebauungsplan „Wemmstraße“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich – Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen – Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss | |
| 10 | Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2023 | |
| 11 | Wirtschaftsplan 2024 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb | |
| 12 | Nutzung von verbleibenden Haushaltsmittels 2023 für die Erstellung eines Konzepts zur nachhaltigen Transformation der Wärmeversorgung in Bad Orb | |
| 13 | Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung |
Stadtverordnetenvorsteher Michael Heim würde sich über reichlich Teilnehmende freuen. Für alle, die sich das Geschehen lieber von zuhause aus ansehen möchten: Es gibt wieder einen Livestream, den man über die Homepage der Stadt erreicht.
