Schnell zusammen gefasst – und Dank KI nicht ganz perfekt
- Vorstellung des Ankerinvestors und seiner Planungsabsichten sowie Entwürfe des öffentlich-rechtlichen Erschließungsvertrages sowie des schuldrechtlichen Erschließungsvertrages9Bauleitplanung der Stadt Bad Orb – Bebauungsplan „Wemmstraße“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich – Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen – Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss10Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 202311Wirtschaftsplan 2024 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb12Nutzung von verbleibenden Haushaltsmittels 2023 für die Erstellung eines Konzepts zur nachhaltigen Transformation der Wärmeversorgung in Bad Orb13Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs.
- Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb beginnt am Mittwoch, 13.
- Abstimmung der Anforderungen für einen Künstlerwettbewerb7Teilnahme an der an der Kampagne „Fairtrade-Town“ hier.
Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb am Mittwoch, 13. Dezember, um 19:30 Uhr im Gartensaal.
Bad Orb (BO/mw). Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb beginnt am Mittwoch, 13. Dezember, um 19:30 Uhr, im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3. Die Tagesordnung (siehe unten) ist umfangreich, verspricht viele Diskussionen und eine nach „oben hin“ offene Sitzungsdauer.
Die Tagesordnung, öffentlicher Teil:
| 1 | Begrüßung | |
| 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | |
| 3 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | |
| 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |
| 5 | „Zukunft Innenstadt“ hier: Konzept zur Vernetzung und Aufwertung der Grün- und Freiflächen im Bereich „Am Stadtgraben“ | |
| 6 | Statue St. Martin: Abstimmung der Anforderungen für einen Künstlerwettbewerb | |
| 7 | Teilnahme an der an der Kampagne „Fairtrade-Town“ hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
| 8 | Gewerbe- und Industriegebiet „Eiserne Hand“ hier: Vorstellung des Ankerinvestors und seiner Planungsabsichten sowie Entwürfe des öffentlich-rechtlichen Erschließungsvertrages sowie des schuldrechtlichen Erschließungsvertrages | |
| 9 | Bauleitplanung der Stadt Bad Orb – Bebauungsplan „Wemmstraße“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich – Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen – Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss | |
| 10 | Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2023 | |
| 11 | Wirtschaftsplan 2024 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb | |
| 12 | Nutzung von verbleibenden Haushaltsmittels 2023 für die Erstellung eines Konzepts zur nachhaltigen Transformation der Wärmeversorgung in Bad Orb | |
| 13 | Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung |
Stadtverordnetenvorsteher Michael Heim würde sich über reichlich Teilnehmende freuen. Für alle, die sich das Geschehen lieber von zuhause aus ansehen möchten: Es gibt wieder einen Livestream, den man über die Homepage der Stadt erreicht.
