Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb am Mittwoch, 19. Juli.
Bad Orb (BO/mw). Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb beginnt am Mittwoch, 19. Juli, um 19:30 Uhr im Gartensaal der Konzerthalle. Aus der umfangreichen Tagesordnung ragen die Themen Kommunale Wärmewende, Gewerbe- und Industriegebiet Eieserne Hand sowie Freiflächenphotovoltaikanlage II heraus.
Die Tagesordnung / Öffentlicher Teil
| 1 | Begrüßung | |
| 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | |
| 3 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | |
| 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |
| 5 | Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 / hier: Genehmigung des Landrates des Main-Kinzig-Kreises | |
| 6 | Aktualisierung des Arbeitspaketes „AP E-2-10 Kommunale Wärmewende“ hier: Antrag der CDU-/FWG-Fraktionen | |
| 7 | Teilnahme an der an der Kampagne „Fairtrade-Town“ hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
| 8 | Besonderes Vorkaufsrecht | |
| 9 | Gewerbe- und Industriegebiet „Eiserne Hand“ hier: Entwurf des öffentlich-rechtlichen Erschließungsvertrages/ Entwurf des schuldrechtlichen Erschließungsvertrages | |
| 10 | Aufstellung des Bebauungsplans „Freiflächenphotovoltaikanlage II“ im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Orb Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung (gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) – Satzungsbeschluss | |
| 11 | Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Freiflächenphotovoltaikanlage II“ der Stadt Bad Orb Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung (gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) – Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans | |
| 12 | Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung |
Die Sitzung wird per Livestream ins Internet übertragen. Der Link dazu kann direkt auf der Homepage der Stadt Bad Orb angeklickt werden.
Stadtverordnetenvorsteher Michael Heim freut sich über zahlreiche Teilnehmer und Zuschauer bei dieser Sitzung.
