Bad Orb (BO/mw). Die nächste öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beginnt am Mittwoch, 27. Mai, um 19:30 Uhr im Sitzungszimmer der König-Ludwig I.-Stiftung (Frankfurter Str. 2). Auch diese Sitzung ersetzt eine Zusammenkunft der Stadtverordnetenversammlung.
Aufgrund der Corona-Pandemie findet die HaFi-Sitzung gegebenenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Die Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ (vorher: „Aktive Kernbereiche in Hessen“), hier: Beschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK); Beschluss des erweiterten Fördergebietes
4. Aufhebung schuldrechtlicher Vereinbarungen mit Verkehrsverein Bad Orb e. V. zwecks „Verkehrsbüro“ und „Auskunftspavillon“ am Salinenplatz
5. Erweiterte Öffnung der Innenstadt für den Fahrzeugverkehr, hier: Antrag der FBO-SPD-Fraktionen
6. Verschiedenes
Als Ausschussvorsitzender leitet Ralf Diener die Zusammenkunft.
