Themen morgen in der Stavo: Bahnanschluss, Innenstadt und Personalaufstockung

Themen morgen in der Stavo: Bahnanschluss, Innenstadt und Personalaufstockung

Bad Orb (BO/mw). Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb ist morgen, Mittwoch, 19. Februar, 19.30 Uhr, im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3.

Die Tagesordnung:

  • 1. Begrüßung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 3. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  • 4. Mitteilungen des Bürgermeisters
  • 5. Wirtschaftsplan 2020 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb
  • 6. Ergänzungslieferung für den Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2020
  • 7. Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung
  • 8. Änderung der Hauptsatzung  bezüglich der Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung ab 1. 4. 2021, hier: Antrag der CDU-Fraktion
  • 9. Aktivierung des Bahnanschlusses nach Bad Orb, hier: Antrag der FBO-Fraktion
  • 10. Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Besetzung einer Vollzeitstelle in der Personal- und Finanzverwaltung im Bereich IT-Systemadministration und Arbeitssicherheit
  • 11. Themenkomplex Innenstadt – kurzfristige Maßnahmen
  • hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Bad Orber Stadtverordnetenversammlung
  • 12. Vergaberichtlinie für Wohnbaugrundstücke der Stadt Bad Orb
  • hier: Änderung des § 6
  • 13. Festlegung eines Verkaufspreises für Baugebiet Michaelstraße/Lauzenstraße
  • 14. Historische Stadtmauer (Bereich Kerbeswinkel), hier: Sachstand und Auftragsvergabe „Zaunelemente als Fallschutz“
  • 15. Aufhebung schuldrechtlicher Vereinbarungen mit Verkehrsverein Bad Orb e. V. zwecks „Verkehrsbüro“ und „Auskunftspavillon“ am Salinenplatz
  • 16. Satzung zum Schutze des Bad Orber Wappens (Wappenschutzsatzung).

Stadtverordnetenvorsteher Heinz Grüll würde sich über viele interessierte BesucherInnen der Zusammenkunft freuen.

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