Bad Orb (BO/mw). Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb ist morgen, Mittwoch, 19. Februar, 19.30 Uhr, im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3.
Die Tagesordnung:
- 1. Begrüßung
- 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- 3. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- 4. Mitteilungen des Bürgermeisters
- 5. Wirtschaftsplan 2020 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb
- 6. Ergänzungslieferung für den Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2020
- 7. Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung
- 8. Änderung der Hauptsatzung bezüglich der Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung ab 1. 4. 2021, hier: Antrag der CDU-Fraktion
- 9. Aktivierung des Bahnanschlusses nach Bad Orb, hier: Antrag der FBO-Fraktion
- 10. Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Besetzung einer Vollzeitstelle in der Personal- und Finanzverwaltung im Bereich IT-Systemadministration und Arbeitssicherheit
- 11. Themenkomplex Innenstadt – kurzfristige Maßnahmen
- hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Bad Orber Stadtverordnetenversammlung
- 12. Vergaberichtlinie für Wohnbaugrundstücke der Stadt Bad Orb
- hier: Änderung des § 6
- 13. Festlegung eines Verkaufspreises für Baugebiet Michaelstraße/Lauzenstraße
- 14. Historische Stadtmauer (Bereich Kerbeswinkel), hier: Sachstand und Auftragsvergabe „Zaunelemente als Fallschutz“
- 15. Aufhebung schuldrechtlicher Vereinbarungen mit Verkehrsverein Bad Orb e. V. zwecks „Verkehrsbüro“ und „Auskunftspavillon“ am Salinenplatz
- 16. Satzung zum Schutze des Bad Orber Wappens (Wappenschutzsatzung).
Stadtverordnetenvorsteher Heinz Grüll würde sich über viele interessierte BesucherInnen der Zusammenkunft freuen.
