Schnell zusammen gefasst – und Dank KI nicht ganz perfekt
- Die Antworten auf unseren Berichtsantrag sollen dazu beitragen, dass der Kreistag die Informationen erhält, die er für verantwortungsvolle Entscheidungen benötigt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Jürgen Mohn abschließend.
- Die Verantwortlichen im Landratsamt sollen in einer Sitzung des Kreistages über die Sicherheitslage und die Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden berichten.
AfD fordert Bericht zur islamistischen Gefährdungslage im Kreis – „… anhaltende Bedrohung durch den islamistischen Extremismus“
Main-Kinzig (AfD/jm). Nach dem jüngsten Anschlag auf den CSD in Berlin hat die AfD im Main-Kinzig-Kreis einen Berichtsantrag zur islamistischen Gefährdungslage eingebracht. Die Verantwortlichen im Landratsamt sollen in einer Sitzung des Kreistages über die Sicherheitslage und die Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden berichten.
„Anlass unseres Antrags ist die anhaltende Bedrohung …
… durch den islamistischen Extremismus. Bundesweit mussten in den vergangenen Jahren öffentliche Veranstaltungen wegen Gefährdungslagen abgesagt werden. Im Main-Kinzig-Kreis war die Absage von „Kinzigtal Total“ im letzten Jahr nur ein Beispiel. Das hat den Bürgern im Kreis unmittelbar vor Augen geführt, dass diese Bedrohung keine abstrakte Größe ist„, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Mohn.
Mohn weiter: „Die Menschen erwarten jetzt von der Politik Ehrlichkeit und Transparenz. Gerade auch vor dem Hintergrund, dass vor wenigen Wochen bei uns ein des Völkermordes verdächtiger Mann aus Ruanda verhaftet wurde, der sich bis dahin unbemerkt unter uns bewegte. Wir wollen wissen, wie die aktuelle Sicherheitslage im Main-Kinzig-Kreis bewertet wird und welche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung getroffen werden“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD.
„Mit unserem Berichtsantrag fordern wir Auskunft darüber, …
… welche Erkenntnisse über islamistische Strukturen im Main-Kinzig-Kreis vorliegen. Wir verlangen einen sachlichen Lagebericht, damit auch der Kreistag auf Augenhöhe mit den Genehmigungsbehörden ist. Die Bürger wollen die Bestätigung, dass ihre Sicherheit oberste Priorität hat. Die Antworten auf unseren Berichtsantrag sollen dazu beitragen, dass der Kreistag die Informationen erhält, die er für verantwortungsvolle Entscheidungen benötigt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Jürgen Mohn abschließend.
Zum Bild: CSD Schlüchtern. Foto: AfD MKK
