Schnell zusammen gefasst – und Dank KI nicht ganz perfekt
- Der Link hierzu kann auf der Homepage der Stadt Bad Orb angeklickt werden, teilt Stadtverordnetenvorsteher Michael Heim mit.
- Vertragliche Vereinbarung mit der Kinderinitiative e.
Beginn ist am Mittwoch, 27. Mai, um 19:30 Uhr im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3
Bad Orb (BO/red). Umfangreich mit viel Stoff für Beratunge und Diskussion bietet die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Diese beginnt am Mittwoch, 27. Mai, um 19:30 Uhr im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3.
Tagesordnung, öffentlicher Teil
- Begrüßung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Mitteilungen des Bürgermeisters
- Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids gem. § 9 Abs. 1a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Antragsteller: Ørsted Onshore Deutschland GmbH, Gesandtenstraße 3, 93047 Regensburg. Projekt: Errichtung und Betrieb von acht Windkraftanlagen (WP Jossgrund/Horstberg) Gemarkung Jossgrund-Lettgenbrunn (WEA 1+2) und Bad Orb (WEA 3-8) am Horstberg, Vorranggebiet zur Nutzung der Windenergie 2-304. Herr Dr. Altenschmidt wird in der Sitzung für Rückfragen und Erläuterungen zur Verfügung stehen.
- Neufassung der Parkgebührenordnung
- Anpassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026
- Außerplanmäßige Zuführung zur allgemeinen Rücklage der Sparte Freischwimmbad des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Bad Orb
- Bauleitplanung der Kurstadt Bad Orb: Veränderungssperre für den Bebauungsplan Gewerbegebiet „Eiserne Hand“ – 1. Änderung
- Bauleitplanung der Stadt Bad Orb: Einfacher Bebauungsplan „Altstadt“ (Verlängerung der Veränderungssperre)
- Besondere Vorkaufsrechte
- Erweiterung und Konkretisierung von Feuerwerksverbotszonen zum Schutz von Mensch, Tier, Umwelt und historischer Bausubstanz. Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen
- Vertragliche Vereinbarung mit der Kinderinitiative e.V.
- Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 16 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Die Sitzung wird per Livestream ins Internet übertragen
Der Link hierzu kann auf der Homepage der Stadt Bad Orb angeklickt werden, teilt Stadtverordnetenvorsteher Michael Heim mit.
