Schnell zusammen gefasst – und Dank KI nicht ganz perfekt
- Der Link hierzu kann auf der Homepage der Stadt Bad Orb angeklickt werden.
- Beschluss über die Änderung und Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 und 17 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 5 und 51, Ziffer 6 Hessische Gemeindeordnung (HGO).
- Billigung des Vorentwurfs und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.
Stadtverordnetenversammlung mit vielen Themen am Mittwoch, 10. Dezember, um 19:30 Uhr im Gartensaal der Konzerthalle.
Bad Orb (BO/lm). Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beginnt am Mittwoch, 10. Dezember, um 19:30 Uhr im Gartensaal der Konzerthalle. Die Tagesordnung ist sehr umfangreich und verspricht eine lange Sitzung.
Die Tagesordnung, öffentlicher Teil:
- Begrüßung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Mitteilungen des Bürgermeisters
- Regionalplan Südhessen, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange
- Bauleitplanung der Stadt Bad Orb. Bebauungsplan „Naturerlebniswelt/Wildpark/Wanderheim/Horstberg“. Billigung des Vorentwurfs und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
- Bauleitplanung der Stadt Bad Orb: Bebauungsplan „Naturerlebniswelt/Wildpark/Wanderheim/Horstberg“. Beschluss über die Änderung und Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 und 17 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 5 und 51, Ziffer 6 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
- Bürgschaft zu Gunsten der Bad Orb Kur GmbH – Parkhausprojekt Seboldwiese
- Grundhafte Sanierung des Mehrzweckbeckens im Naturerlebnisbad. Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
- Durchführung eines Bürgerentscheids. Antrag der CDU-, FWG-, Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion
- Lebendige Zentren „Kernbereich Bad Orb“. Gestaltung der Freifläche hinter dem Salinenplatz – Ausführungsplanung
- Wirtschaftsplan 2026 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb
- Neukonzeption der Kinder- und Jugendbeteiligung in Bad Orb. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
- Umbenennung des Bahnhofsvorplatzes in Hans-Prasch-Anlage
- Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Die Sitzung wird per Livestream ins Internet übertragen
Der Link hierzu kann auf der Homepage der Stadt Bad Orb angeklickt werden. Darauf weist der Stadtverordnetenvorsteher Michael Heim hin.
