Schnell zusammen gefasst – und Dank KI nicht ganz perfekt
- Deshalb ist es uns ein besonderes Anliegen, die kommunale Familie auch in herausfordernden Zeiten zu stärken.
- In den Städten, Gemeinden und Landkreisen entscheidet sich, wie gut öffentliche Dienstleistungen funktionieren, wie Bürgerinnen und Bürger unterstützt werden und wie lebendige Gemeinschaften entstehen können.
- Anlässlich der anstehenden Auszahlung der Soforthilfe an die Kommunen aus dem Nachtragshaushalt äußert sich Michael Reul, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag (Ausführungen im Wortlaut).
Michael Reul (CDU MdL): „Wir unterstützen unsere Kommunen weiterhin dabei, ihre vielfältigen und anspruchsvollen Aufgaben zu erfüllen“.
Wiesbaden / Main-Kinzig (CDU/mk). „Unsere Kommunen leisten Hervorragendes für unsere Bürgerinnen und Bürger. Auch in Zeiten angespannter Haushaltslagen stehen wir an ihrer Seite“, so“. Anlässlich der anstehenden Auszahlung der Soforthilfe an die Kommunen aus dem Nachtragshaushalt äußert sich Michael Reul, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag (Ausführungen im Wortlaut):
„Hessen steht verlässlich an der Seite seiner Kommunen. Sie sind das Fundament unseres Landes. In den Städten, Gemeinden und Landkreisen entscheidet sich, wie gut öffentliche Dienstleistungen funktionieren, wie Bürgerinnen und Bürger unterstützt werden und wie lebendige Gemeinschaften entstehen können. Deshalb ist es uns ein besonderes Anliegen, die kommunale Familie auch in herausfordernden Zeiten zu stärken. Trotz einer angespannten Haushaltslage bleibt Hessen ein verlässlicher Partner. Wir unterstützen unsere Kommunen weiterhin dabei, ihre vielfältigen und anspruchsvollen Aufgaben zu erfüllen“.
„Mit dem Soforthilfe-Paket mit einem Volumen von 300 Millionen Euro stellen wir nun weitere Mittel bereit. Dabei setzen wir bewusst auf eine bürokratiearme Verwendung und volle Flexibilität: Die Gelder sind nicht zweckgebunden, sodass die kommunalen Verantwortungsträger sie genau dort einsetzen können, wo der Bedarf vor Ort am größten ist – ob bei sozialen Angeboten, der Infrastruktur, der Bildung, der Sicherheit oder anderen dringlichen Aufgaben. Ab heute steht fest, welchen Betrag jede Kommune erhält.
Wir wissen sehr genau, vor welchen Herausforderungen unsere Kommunen stehen und wie groß der Druck vielerorts ist. Wir lassen sie nicht allein. Hessen steht fest und dauerhaft an ihrer Seite. Unsere Kommunen können sich auf die Unterstützung des Landes verlassen.“
Weitere Infos zur Soforthilfe des Landes sind in der interaktiven Kommunalfinanzkarte zu finden:
https://finanzen.hessen.de/kommunen/kommunaler-finanzausgleich/karte-zum-kommunalen-finanzausgleich
Zum Bild: Michael_Reul_CDU_Haushalt_2025. Foto: Tobias_Koch
