Die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beginnt am Mittwoch, 18. Dezember, um 19:30 Uhr, im Gartensaal.
Bad Orb (BO/mw). Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beginnt am Mittwoch, 18. Dezember, um 19:30 Uhr, im Gartensaal der Konzerthalle. Die Sitzung wird erneut per Livestream im Internet übertragen. „Der Link dazu kann auf der Homepage der Stadt Bad Orb angeklickt werden“, teilt Stadtverordnetenvorsteher Michael Heim mit.
Die Tagesordnung (öffentlicher Teil):
- Begrüßung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Mitteilungen des Bürgermeisters
- Änderung der Spielapparatesteuersatzung der Stadt Bad Orb
- Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2022 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb
- Bestellung Prüfer für das Wirtschaftsjahr 2023 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb
- Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin
- Altstadtsatzung (Vorentwurf)
- Anpassung Feuerwehrgebührensatzung und Gebührenverzeichnis
- Besondere Vorkaufsrechte
- Verlängerung der eingeschränkten Öffnungszeiten der Kitas an den Freitagen
- Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung
