Michael Reul und Michael Kertel: „Die Demokratie gegen Extremisten verteidigen“.
Bad Orb (CDU/mk). „Der Kampf um die Köpfe – Wie Rechtsextremisten unsere Demokratie über Soziale Medien angreifen“ war der Titel einer Veranstaltung des Landtagsabgeordneten Michael Reul (CDU) und von Michael Kertel im Großen Saal der König-Ludwig I.-Stiftung. Kertel begrüßte über 50 Gäste, bevor Reul in die Thematik des Abends einführte. Hierbei stellte Reul heraus, dass die Demokratie und der Rechtsstaat Deutschland einem erhöhten Angriff von links- und rechtsextremistischen Parteien ausgesetzt sei und verwies dabei unter anderem auf Beispiele aus der Politik, wie exemplarisch aus seinem täglichen Engagement im Hessischen Landtag, in den Medien und insbesondere in den Sozialen Medien. Zuvorderst jüngere User seien hier, im weltweiten Netz, Ziel von links- und rechtsextremen Gruppen, so Reul. Damit leitete er zu den Referenten der Veranstaltung, Dr. Roland Johne, Abteilungsleiter im Hessischen Landesamt für Verfassungsschutz, sowie Lea Plavcic, Kompetenzzentrum Rechtsextremismus – Hessisches Landesamt für Verfassungsschutz, über.
Mit seinen Ausführungen stellte Dr. Johne die Aufgaben des Hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz heraus und verdeutlichte das Engagement des Landesamts im Rahmen der Beobachtung links- wie rechtsextremer Personen und Gruppen. Mit dem Hauptvortrag des Abends stellte Lea Plavcic anschließend die verschiedenen Aktivitäten rechtsextremer Personen und Gruppen in den Sozialen Medien dar. Hierzu zählen unter anderem Kurzfilme, die teils offensichtlich mit verfassungsfeindlichen Inhalten veröffentlicht werden.
„Auch harmlos anmutende Videos, mit unterschwellig rechtsextremen Botschaften, finden sich dort mit oftmals sehr hoher Resonanz und aggressiven Kommentaren“. Plavcic stellte klar, dass diese Beiträge oftmals nicht oder nur sehr schwer gelöscht werden können, da diese vielfach im Ausland ins Netz gestellt werden. „Ergänzt werden die Beiträge durch weitere Aktivitäten, wie rechtsextremistischen, gewaltverherrlichten Online-Spielen, in denen es auch das Ziel ist berühmte Persönlichkeiten demokratischer Parteien zu töten. Viele Beiträge haben insbesondere auf TIKTOK hohe Reichweiten, während andere Plattformen diese Beiträge inzwischen automatisch und schnell löschen“.
Dem Vortrag schloss sich eine von Michael Reul geleitete Frage- und Diskussionsrunde an, bevor der LIONS-Club Bad Orb-Gelnhausen Wein und Kaltgetränke offerierte.
