Beginn ist am Mittwoch, 13. September, um 19:30 Uhr im Gartensaal der Konzerthalle.
Bad Orb (BO/sts). Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb beginnt am Mittwoch, 13. September, um 19:30 Uhr im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3.
Die Tagesordnung, öffentlicher Teil:
- Begrüßung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Mitteilungen des Bürgermeisters
- Schriftliche Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2023
- Bildung einer Arbeitsgruppe zur Findung eines Standortes für eine weitere Wald-Kita. Hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Städtische Stellplatzsatzung. Hier: Aktualisierung gem. aktuellen Gesetzesänderungen
- Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Orb
- Hier: Antrag auf Änderung einer Ausweisung von Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Kur (SK) in Wohnbaufläche (W)
- Verzicht auf die Erstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses – Wiedervorlage
- Anpassung Eintrittsentgelte Naturerlebnisbad Bad Orb ab Saison 2024
- Kostenerstattung von Wohnraum für zugewiesene Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAufnG)
- Baulandumlegung „Eiserne Hand“. Hier: Anordnung des Umlegungsverfahrens
- Gründung eines Zweckverbandes „Interkommunale Zusammenarbeit“ der Kurstadt Bad Orb und der Gemeinden Biebergemünd, Flörsbachtal, Jossgrund (BBFJ) für die Sicherstellung der medizinischen Versorgung
- Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Auf reichlich Teilnehmende freut sich der Stadtverordnetenvorsteher Michael Heim.
