Bad Orb (BO/mw). Eine öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb beginnt am Mittwoch, 14. Dezember, um 19:30 Uhr im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3.
Tagesordnung / Öffentlicher Teil:
| 1 | Begrüßung | |
| 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | |
| 3 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | |
| 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |
| 5 | Wirtschaftsplan 2022 der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb | 1.30/716/2022 |
| 6 | Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 | 2.20/1137/2022 |
| 7 | Abschluss eines Kooperationsvertrages und öffentlich-rechtliche Verwaltungsvereinbarung über den Transport von kommunal eingesammelten andienungspflichtigen Abfällen zwischen den kommunalen Gebietsgrenzen und den vom MKK zugewiesenen Entsorgungseinrichtungen. Hier: 1. Nachtrag | 1.10/241/2021-1 |
| 8 | Bauleitplanung der Stadt Bad Orb hier: Aufstellungsbeschluss für „Bebauungsplan Villbacher Str.“ (Stadtausgang li. Seite; Flur 66, Flurstücke 86 + 87) | 5.10/701/2019–1 |
| 9 | Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung |
Die Sitzung wird per Livestream ins Internet übertragen. Der entsprechende Link kann direkt auf der Homepage der Stadt Bad Orb angeklickt werden. Darauf weist der Stadtverordnetenvorsteher Michael Heim hin.
