Stavo: FBO regt Errichten eines neuen Denkmals an
Bad Orb (BO/hk). Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb beginnt am Mittwoch, 23. November, um 19:30 Uhr, im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3. Neben den Regularien stehen herausragend die Themen Altstadtsatzung, „Lebendige Zentren“ (Umgestalten des Marktplatzes, Ausweisen einer Fußgängerzone), Konzessionsverträge und das Errichten einer neuen St. Martins-Figur zur Debatte. Die Veranstaltung wird erneut live im Internet übertragen, den entsprechenden Link finden Interessierte auf der Homepage der Stadt (www.badorb.de).
Die Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | Begrüßung | |
| 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | |
| 3 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | |
| 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |
| 5 | Beantwortung schriftlicher Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gem. § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung | 1.10/1124/2022 |
| 6 | On-Demand-Verkehr – Rahmenbedingungen | 4.10/0962/2022-2 |
| 7 | Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.09.2022; Berichterstattung gemäß § 28 GemHVO | 2.20/1116/2022 |
| 8 | Errichtung einer neuen Sankt Martin-Figur hier: Antrag der FBO-Fraktion | 1.10/1130/2022 |
| 9 | Erstellen einer Altstadtsatzung hier: Antrag der CDU-FWG-Fraktionen | 1.10/1138/2022 |
| 10 | Besonderes Vorkaufsrecht | 5.10/1077/2022 |
| 11 | „Lebendige Zentren“ hier: Beschluss über den Entwurf zur Umgestaltung des Marktplatzes und Ausweisung einer Fußgängerzone in der Hauptstraße | 8.00/1092/2022 |
| 12 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Orb (VII. Änderungssatzung) – Verstärkung der Zahl der Bürgerbeauftragten | 1.10/1097/2022 |
| 13 | Nachtragsvereinbarung zum bestehenden Konzessionsvertrag über die Versorgung mit Trinkwasser. | 2.10/1113/2022 |
| 14 | Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung |
Die Sitzung wird per Live-Stream ins Internet übertragen. Der Link hierzu kann direkt auf der Homepage der Stadt Bad Orb angeklickt werden. Darauf weist der Stadtverordnetenvorsteher Michael Heim hin. Er leitet auch die Zusammenkunft.
