Bündnis 90 / Die Grünen stellen die meisten Anträge
Bad Orb (BO/mw). Es findet eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb am Mittwoch, 12. Oktober, um 19.30 Uhr im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3, statt. Ursprünglich war diese Sitzung für den 19. Oktober vorgesehen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 | Begrüßung | |
2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | |
3 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | |
4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |
5 | Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2020 der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb | 1.30/1039/2022 |
6 | Verbesserung des Leistungsangebotes am Caravan-Stellplatz Orbtal. Hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 1.10/1070/2022 |
7 | Erstellung und regelmäßige Vorlage einer Liste der durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Aufträge. Hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 1.10/1071/2022 |
8 | Aufhebung der Ausschreibung des Baugebietes „Leimenkaute/Tiefental“; Aufstellung von Richtlinien über die Ausweisung von Baugelände. Hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 1.10/409/2021 |
9 | Aufhebung der Ausschreibung des Baugebietes „Leimenkaute/Tiefental“ | 5.10/1074/2022 |
10 | Entwicklung des Gewerbe- und Industriegebiets „Eiserne Hand“ | 5.10/1073/2022 |
11 | Besonderes Vorkaufsrecht | 5.10/1062/2022 |
12 | Nachtragsvereinbarung zum Stromkonzessionsvertrag | 2.10/1063/2022 |
13 | Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung |
Die Sitzung wird per Livestream ins Internet übertragen. Der Link hierzu kann direkt auf der Homepage der Stadt angeklickt werden.
Geleitet wird die Zusammenkunft vom stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher Dieter Hessberger.