Main-Kinzig (SPD/mz). Der Vorstand der SPD Main-Kinzig hat im Rahmen seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen, die Erklärung für Offenheit, Respekt und Solidarität des Main-Kinzig-Kreises zu unterstützen. Es gehe den Genossinnen und Genossen dabei nicht um eine pauschale Diskreditierung von Kritikern der Corona-Maßnahmen. Allerdings müsse auch klar sein, dass sich alle Beteiligten an Recht und Gesetz halten müssen. Dazu der Vorsitzende der SPD Main-Kinzig, Andreas Hofmann: „Alle Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie beschlossen und durchgesetzt werden, dürfen selbstverständlich kritisch hinterfragt und auch kritisiert werden. Was allerdings nicht geht, ist die Umgehung des Versammlungsrechtes. Es ist doch ganz klar, dass es sich bei den sogenannten „Spaziergängen“ um abgesprochene Demonstrationen bzw. Aufmärsche und nicht um zufällige Treffen handelt.“
Einstimmig für Offenheit, Respekt und Solidarität
Für die Sozialdemokraten ist klar, dass die „Spaziergänger“ eine kleine aber laute Minderheit in der Gesellschaft sind. Diese Tatsache wird regelmäßig durch Umfragen, die eine große Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zu den Coronamaßnahmen bestätigen, untermauert. Es ist daher umso wichtiger der breiten Mehrheit der Gesellschaft, die sich seit 22 Monaten an Regeln und Gebote hält, den Rücken zu stärken und ein klares Signal zu setzten.
Ein weiterer Aspekt der Debatte ist die stille Solidarisierung bzw. mangelnde Abgrenzung der „Spaziergänger“ zu Rechtsextremen und Querdenkern. „Es muss allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern dieser Versammlungen klar sein, mit wem sie da zusammen spazieren gehen,“ so Hofmann. Dabei handelt es sich nämlich nicht nur um harmlose Kritiker der Corona Maßnahmen. Vielerorts nehmen staatfeindliche Gruppen teil, die vor allem in den sozialen Medien ihr wahres Gesicht zeigen. Dort wird ohne Distanz zu Gewalt und ohne Anstand im Tonfall Hass und Hetze gegen Verantwortungsträgerinnen und -träger aus Politik, Wissenschaft und Medizin verbreitet. Dass aus solchen Worten auch schnell Taten werden können, haben zahlreiche Beispiele der letzten Jahre gezeigt. „Vor diesem Hintergrund müssen sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer solcher Aufmärsche genau überlegen, mit wem sie da „spazieren“ gehen“, so Hofmann.
„Für die SPD Main-Kinzig ist jedenfalls klar, dass sie für eine offene und solidarische Gesellschaft ohne Hass und Hetze steht. Daher unterstützen wir die Erklärung für Offenheit, Respekt und Solidarität und rufen alle Bürgerinnen und Bürger des Main-Kinzig-Kreises dazu auf sich dieser Erklärung anzuschließen“, so Hofmann abschließend.
