Bad Orb (BO/mw). Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb ist am Mittwoch, 15. Dezember, um 19.30 Uhr, im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3.
Die Tagesordnung:
- Begrüßung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Mitteilungen des Bürgermeisters
- Beantwortung schriftlicher Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gem. § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung
- Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 30.06.2021 / Erlass einer Haushaltssperre
- Kenntnisnahme über Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre
- Durchführung eines Audits „Familiengerechte Kommune“, hier: Antrag der CDU-/FWG-Fraktionen
- Stellenfreigabe für die Übernahme eines Auszubildenden in ein Beschäftigungsverhältnis
- Abwassergebührenvorschau, hier: Anhebung Schmutzwassergebühr zum 01.01.2022
- Einleitung von Maßnahmen und Unterstützung der Bad Orber Geschäftswelt in der Innenstadt, hier: Antrag der FBO-Fraktion
- Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Hinweis zur Corona-Regelung:
Die Sitzung findet unter Anwendung der 3-G-Regelung statt. Zutritt zur Sitzung haben nur geimpfte, genesene oder tagesaktuell getestete Personen.
Als Vorsitzender leitet Michael Heim die Sitzung.
