Bad Orb (CDU/FWG/ts). In einer Presseerklärung rechtfertigen die Fraktionen von CDU und FWG ihre Entscheidung, den Antrag der Fraktion der Orber Grünen abzulehnen. Dem Anlegen von Schottergärten sollte damit ein Riegel vorgeschoben werden, was die parlamentarische Mehrheit von FWG und CDU ablehnte. Da das Thema „Aufmerksamkeit fand in der Bevölkerung“, nehmen die beiden Fraktionen nachfolgend öffentlich Stellung zu ihrer Entscheidung.
„Kies- und Schottergärten werden derzeit bundesweit rege diskutiert. Der Antrag von den Bündnis 90/Die Grünen passt in die Zeit. Schaut man sich in anderen Gemeinden um, stellt man die unterschiedlichsten Vorgehensweisen fest. Je größer die Stadt, je eher findet man Vorgarten-Satzungen. Grund sind jedoch nicht nur Schottergärten, sondern unzulässige Bebauungen mit Hütten, Parkplätzen und anderen Aufbauten. In kleineren Städten sind solche Vorschriften eher nicht zu finden. Beispielsweise weisen weder Gelnhausen noch Bad Soden-Salmünster eine Satzung gegen das Anlegen von Schottergärten aus.
Die Nabu-Referentin Ann-Sybil Kuckuk, hat 2019 die Debatte angestoßen und beschreibt: es solle nicht in erster Linie um Verbote gehen, sondern darum, wieder mehr Menschen für die Natur zu begeistern.
FWG/CDU wollen Ge- und Verbote nur restriktiv anwenden. Wir setzen auf die Vernunft der Bürger und den Grundsatz, so wenig wie möglich Vorschriften. Wir wissen wohl, dass leider auch in Bad Orb immer mehr Schottergärten existieren. Diese haben Bestandsschutz. Besitzer können mit einer Satzung nicht zu einer Änderung gezwungen werden. Im Übrigen bestrafen sich die Schottergartenbesitzer durch zusätzliche Gebühren für wassergebundene Decken selbst.
FWG-Fraktionsgeschäftsführerin Marita Brandes und CDU-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Schweitzer: „Mit Vorschriften und Verboten ist dem Artenschutz nicht geholfen. An vielen Stellen in unserer Stadt findet man bereits reiche Blumen- und Pflanzenfelder, die vom Bauhof vorbildlich betreut werden. Eines der Sanatorien legte im vergangenen Jahr eine Blumenwiese an, die Wildbienen vom Frühjahr bis zum Herbst Nahrung bietet. In privaten Gärten findet man viele Beispiele für reiche biologische Vielfalt und für die Anlage eines eigenen Gartens. Der Natur- und Vogelschutzbund baut Insektenhotels auf, welche nicht nur den Insekten dienen, sondern auch den Bürgern als Beispiel für eigenes Handeln. Bürgerliches Engagement kann man in der Bahnhofstraße besichtigen. Hier wird ein Blühstreifen seit Jahren durch einen benachbarten Dienstleister gepflegt.“
Der Landschaftspflegeverband MKK e.V. wirbt mit “Main Kinzig blüht”. Bad Orb ist Partner im Netzwerk. Der Verband bietet Info-Material an und berät bei der Auswahl der Pflanzen. Wir können uns gut vorstellen, dass bei Baugenehmigungen zukünftig ein Merkblatt für die Bepflanzung des Grundstückes beigefügt und ein Wettbewerb „Bad Orb blüht und summt“ angestoßen wird.
Eine Satzung muss durchgesetzt werden können, das bedeutet Verwaltungsaufwand und Zusatzkosten. Besser ist doch, durch Vorbild- und Mitmach-Aktionen die Bürger zum Nachmachen zu animieren.“
