Main-Kinzig (G/mf). Knut Kiesel (Bundestagsdirektkandidat Grüne) diskutiert mit Elisabeth Saar (ICAN Deutschland) über die deutsche Verantwortung und Möglichkeiten für atomares Abrüsten. Im Januar dieses Jahres trat der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft. amit sind Atomwaffen völkerrechtlich geächtet. 2017 haben 122 Staaten dem Vertrag, der die komplette nukleare Kette von Herstellung, Transport über Lagerung sowie Besitz bis hin zur Androhung und Einsatz von Atomwaffen verbietet, zugestimmt. Die NATO-Staaten, wie auch Deutschland haben damals die Verhandlungen zum Atomwaffenverbot boykottiert.
Noch immer ist Deutschland dem Vertrag nicht beigetreten. Im Fliegerhorst Büchel werden auf deutschem Grund immer noch US-Atomwaffen gelagert und stetig modernisiert. Obwohl die Atommächte die Anzahl ihrer Waffen verringern, erhöhen sie die Sprengkraft durch Modernisierungen.
79 Prozent der deutschen Bevölkerung für weltweites Vernichten aller Atomwaffenarsenale
Eine Greenpeace Umfrage aus dem Jahr 2021 stellt fest, dass sich 79 Prozent der deutschen Bevölkerung dafür ausspricht, dass weltweit alle Atomwaffenarsenale vernichtet werden sollen (vgl. Greenpeace Umfrage 04/2021). Auch Knut Kiesel, Bundestagsdirektkandidat von Bündnis 90 / Die Grünen und Elisabeth Saar, Kampagnenkoordinatorin zur Bundestagswahl bei ICAN Deutschland lehnen Atomwaffen ab. Die Kampagne für ein Atomwaffenverbot, ICAN erhielt 2017 für ihr beharrliches Engagement zur Durchsetzung des AVV den Friedensnobelpreis und versucht Brücken zwischen der Bevölkerung und Politiker*innen zu bauen sowie für einen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland zu werben.
Der Problemdruck ausgehend von der nuklearen Bedrohung hat in den letzten Jahren zugenommen. „Den Konflikten mit der veralteten Abschreckungsdoktrin des kalten Krieges zu begegnen, ist der falsche Weg“, so Kiesel „Vielmehr sollten wir unseren Sicherheitsbegriff neu definieren, indem wir unsere diplomatischen Bemühungen verstärken“. Um wirkungsvoll Abschrecken zu können, müssen die Regierenden gewillt sein, notfalls ganze Länder auszulöschen. „Die nukleare Bedrohung betrifft uns alle. Diese Gefahr müssen wir immer wieder sichtbar machen“, erklärt Saar und führt weiter fort: „Atomwaffen sind Massenvernichtungswaffen, mit nuklearer Abschreckung drohen wir daher anderen Staaten mit Massenvernichtung – diese Handlungslogik muss von der künftigen Bundesregierung hinterfragt und überwunden werden“.
Auch deutsche Rüstungsvorhaben sind zu prüfen
Auch deutsche Rüstungsvorhaben sind zu prüfen, ob sie zu einer atomwaffenfreien Welt beitragen oder nicht. Hier nennt Saar die Anschaffung von neuen atomwaffenfähigen Kampfbombern im Rahmen der nuklearen Teilhabe oder das Future Combat Air System als deutsch-französisches Prestige-Projekt. Des Weiteren muss die NATO auf einen Erstschlag verzichten und sich Deutschland für ein atomares Abrüsten international stärker einsetzen, meint Kiesel.
„Atomwaffen können derzeitige Herausforderungen um menschliche Sicherheit wie transnationale Ungleichheit oder die Klimakrise nicht lösen – im Gegenteil sie verstärken sie sogar. Atomwaffen sind Teil des Problems und Deutschland muss diese Probleme für deren Lösung ganzheitlich denken“, so Saar. Atomwaffenzündungen bringen bei jedem Einsatz und Test Staub in die Stratosphäre. Bei einer großen Menge Staub wird das Sonnenlicht abgeschwächt, was auch als ‚Nuklearer Winter‘ bekannt ist. Dies kann weltweit massive Ernteausfälle und Hungersnöte nach sich ziehen. „Wir müssen solche Schreckensszenarien auf jeden Fall verhindern“ – ist die einhellige Meinung von Saar und Kiesel.
