Existenzbedrohung und Gefahr eines hohen einstelligen Millionenverlustes
Bad Orb (G/rm). Vergangene Woche fand eine gemeinsame Informationsveranstaltung des Aufsichtsrates der Bad Orb Kur GmbH und des Magistrates der Stadt Bad Orb statt. Diese hatte unter anderem zum Gegenstand, über eine neue mögliche Kreditaufnahme zur Finanzierung diverser Projekte zu informieren. Auf dieser Veranstaltung wurden den Teilnehmern auch die Zusammenfassung des Gespräches mit Eckdaten der Kalkulation für eine Darlehenserweiterung mit der kreditgebenden Bank übergeben. Bei der genaueren Durchsicht dieser Unterlagen fielen Ralf Meinerzag, Mitglied des Aufsichtsrates der Kur GmbH, einige Punkte auf, die ihn sprachlos machten. Seine Überlegungen im Anschluss:
„Bei der Durchsicht dieser Unterlage sind unfassbare Dinge zu Tage getreten, die mich mehr als sprachlos gemacht haben. Durch Abschluss eines fragwürdigen Kreditvertrages zum Erwerb der Therme, hat man sich auf eine „Zockerei“ (Spekulation) mit Zinsen eingelassen, welches dazu führt, dass die Bad Orb Kur GmbH aktuell auf einem millionenschweren Verlust aus diesem Geschäft sitzt, sogar die Gefahr besteht, dass diese Insolvenz anmelden und dementsprechend eventuell sogar die Stadt als Bürge dafür gerade stehen müsste. Ich habe sofort meine Kollegin und meine Kollegen im Aufsichtsrat über die Sachstand in Kenntnis gesetzt. Doch leider reagierte außer dem Aufsichtsratsvorsitzenden, unserem Bürgermeister, und meinem Parteikollegen niemand.
„Hat man sich auf eine „Zockerei“ (Spekulation) mit Zinsen eingelassen?“
Da die Eröffnung der Therme bereits im Jahr 2010 erfolgte und im Aufsichtsrat der Kur GmbH Mitglieder sitzen, die sich jahrelang nicht um die Finanzierungsmechanismen gekümmert haben, ist es somit auch nicht verwunderlich, dass nun keine Reaktionen erfolgen.
Weder die Herren Weisbecker (Bürgermeisterkandidat), Palige (Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses) und Kertel (Erster Stadtrat) von der CDU, haben es für nötig erachtet, in den vergangenen Jahren sich diese Schieflage einmal näher zu betrachten, geschweige denn, entsprechend zu reagieren. Es ist doch nicht die Aufgabe einer Stadt oder ihrer städtischen Gesellschaften, Wetten auf bestimmte Ereignisse einzugehen.
Ich frage, haben diese Entscheider die Qualifikation zur Führung unserer Stadt, wenn sie Bad Orb in der Vergangenheit mit solchen Bankgeschäften schadeten? Die Prüfung der Angelegenheit muss umfangreich und sachorientiert erfolgen. Auch Regressforderungen dürfen nicht ausgeschlossen werden.
Ich lade alle Verantwortlichen ein, sich schnellstmöglich, parteiübergreifend an einen runden Tisch zu setzen und Klarheit in diese verworrene und undurchsichtige Angelegenheit zu bringen. Es ist unsere Aufgabe und Pflicht den Steuerzahlern reinen Wein einzuschenken und zumindest den Versuch zu starten noch größeren Schaden von der Stadt und der Bad Orb Kur GmbH fernzuhalten.
Sollte dieses nicht gelingen, müssen wir umgehend die Kommunalaufsicht über den Sachverhalt informieren. Weitere Details werden in den nächsten Tagen/Wochen öffentlich zugängig sein.“
Weitere Informationen über den Bürgermeisterkandidaten Ralf Meinerzag unter: https://ralfmeinerzag.wordpress.com/
