Bad Orb (BO/mw). Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb ist am Mittwoch, 14. Juli, 19.30 Uhr, im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3. 24 Punkte stehen auf der Tagesordnung und versprechen einen arbeitsreichen Abend für die Parlamentarier und die Zuschauer.
Tagesordnung:
- Begrüßung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Mitteilungen des Bürgermeisters
- Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
- Einleitung von Maßnahmen und Unterstützung der Bad Orber Geschäftswelt in der Innenstadt, hier: Antrag der FBO-Fraktion
- Solarenergiekonzept – Kontaktaufnahme mit der Gemeinde Lautertal, hier: Antrag der FBO-Fraktion
- Erstellung eines Konzeptes zur Reduzierung der Anzahl der Betriebe und Gesellschaften der Stadt Bad Orb. Hier: Antrag der FBO-Fraktion
- Schaffung einer Plattform und der technischen Voraussetzungen für einen Live-Stream der Stadtverordnetenversammlung ins Internet. hier: Antrag der Fraktionen CDU, FWG und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Stadtparlamentsfernsehen und Livestream für Bad Orb
- Reaktivierung der Bahnverbindung Bad Orb-Wächtersbach, hier: Antrag der CDU/FWG-Fraktionen
- Landeswettbewerb „Ab in die Mitte“ und SPESSARTregional Regionalbudget 2021 „Madstein“
- Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) des Landes Hessen, hier: Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren an Teilbereichen der Orb
- Aufstellung des Jahresabschlussergebnisses 2020
- Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 31.03.2021
- Besonderes Vorkaufsrecht
- Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung
- Genehmigung einer neuen Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Kurstadt Bad Orb, hier: Antrag des Stadtverordnetenvorstehers Michael Heim
- Besonderes Vorkaufsrecht Altstadt
- Bebauungsplan „Michaelstraße/Lauzenstraße, 1. Änderung“, hier: Aufstellungsbeschluss
- Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Flur 66 Flurstück 13
- Löschwasserversorgungskonzept der Stadt Bad Orb
- Erstellung einer Finanzbedarfsplanung zur Erhaltung der Kur-Infrastruktur durch den Geschäftsführer der Bad Orb Kur GmbH
- Schiedsamtsbezirk Bad Orb, Wahl zur stellvertretenden Schiedsperson
Stadtverordnetenvorsteher Michael Heim würde sich über reichlich Besucher der Sitzung freuen.
