Bad Orb (BO/hk). Die Finanzierung der Maßnahmen des Förderprogramms „Lebendige Zentren“ erfolgt prinzipiell durch Mittel des Bundes, des Landes Hessen und der Stadt Bad Orb. Während der Eigenanteil der Stadt Bad Orb in den vergangenen drei Jahren stets bei rund 45 Prozent lag, hat das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen nun mitgeteilt, dass die Förderquote der Mittel des Bundes und des Landes Hessen ab dem Jahr 2021 konstant mit 66,6 Prozent festgelegt wird. „Dadurch verringert sich der Eigenanteil der Stadt Bad Orb ab dem Jahr 2021 auf 33,4 Prozent. Das sind gute Neuigkeiten für unsere Fördermaßnahmen„, so Bürgermeister Roland Weiß. Diese Regelung betrifft u.a. das Städtebauförderungsprogramme „Lebendige Zentren“.
Ab 2021 verringert sich der Eigenanteil der Stadt im Rahmen des Förderprogramms „Lebendige Zentren“
Aufgrund des Gesetzes zur Regelung des Finanzausgleichs (FAG) wurde in Hessen bis einschließlich der Programmbewilligung 2020 die individuelle Finanzkraft der Programmkommunen bei der Festlegung der jährlichen Förderquoten berücksichtigt. Dies führte dazu, dass die geregelte Beteiligung des Bundes von einem Drittel der förderfähigen Kosten der jeweiligen Gesamtmaßnahme der einzelner Programmkommunen nicht gewährleistet werden konnte. Die Ein-Drittel-Beteiligung des Bundes ergab sich rechnerisch nur für die Gesamtsumme aller Bewilligungen eines Programmjahres jeweils innerhalb des Programmes „Lebendige Zentren“, so Bürgermeister Roland Weiß
„Daraus ergibt sich eine einheitliche Förderquote von 66,6 Prozent. Für einige Kommunen bedeutet dies eine Verschlechterung, andere, auch die Stadt Bad Orb, profitieren davon“, so Weiß.
Das Hessische Ministerium der Finanzen hat im Einvernehmen mit dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport der Nichtanwendung des Finanzausgleichsgesetzes und der einheitlichen Förderquote ab 2021 zugestimmt. „Das ist für die Stadt Bad Orb eine sehr gute Nachricht. Somit erhöht sich unser finanzieller Spielraum im Bund-Länder-Förderprogramm „Lebendige Zentren“ erheblich“, so der Rathauschef abschließend.
