Main-Kinzig / Wiesbaden (CDU/mk). Zum Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Michael Reul (im Wortlaut): „Die Corona-Pandemie ist die größte Krise seit dem zweiten Weltkrieg. Die Herausforderungen im Kampf gegen das Virus sind vielfältig und oftmals nicht vorhersehbar. Sicher ist nur, dass wir dafür umfangreiche finanzielle Mittel benötigen. Deshalb hat die hessische Regierungskoalition aus CDU und Grünen als starke Antwort auf Corona ein Sondervermögen von zwölf Milliarden Euro bereitgestellt. Es trägt zu einem erheblichen Teil zur Bewältigung der Krise bei und hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten mehr als bewährt.
Die Ausgaben des Sondervermögens werden durch das Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz vom Hessischen Landtag kontrolliert. Sieben Maßnahmenpakete wurden bereits beraten, abgestimmt und insgesamt rund 210 Corona-Hilfsmaßnahmen über rund 3,5 Milliarden Euro freigegeben. Wir passen nun das Gesetz an, um die Kosten für die Impf-Infrastruktur entsprechend korrekt abzubilden. Einige Beispiele sollen verdeutlichen, was dank des Sondervermögens bereits verwirklicht wurde:
- Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft, wie der HessenFonds oder die Notfallkasse
- der Ausgleich für die Kita-Gebühren, die den Eltern erstattet wurden
- Maßnahmen zur Unterstützung der Kulturtreibenden (Kulturpaket II)
- Geld für Corona-Testungen für Lehrkräfte und Erzieher und Pflegerinnen
- die Kompensation der Gewerbesteuerausfälle für die Kommunen
- Unterstützung der Konjunktur mit Maßnahmen zur Stärkung der Digitalisierung und des Klimaschutzes –
also nachhaltige Investitionen, die auch in die Zukunft ausstrahlen - Schutzschirm für Auszubildende
- Auflegung eines Gaststättensonderprogramms
- Unterstützung von Sportvereine- und Verbände unterstützt
- Soforthilfeprogramm für Hilfsorganisationen„
